Weitreichender Patentaustausch

Die LED- und Beleuchtungshersteller OSRAM, München/Deutschland und Cree Inc. (Durham/USA) haben ein weitreichendes Abkommen über den Austausch von Patentenlizenzen geschlossen. Das Abkommen umfasst die gegenseitige Lizenzierung der Patente beider Unternehmen, einschließlich der Patente von OSRAM Opto Semiconductors und bezüglich Cree der Patente der ehemaligen LED Light Fixtures Inc.

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OSRAM GmbH und US-Unternehmen Cree Inc. schließen Lizenzaustauschvertrag [Bild: Osram GmbH/ Cree Inc.]

Das Abkommen erstreckt sich über alle Stufen der Wertschöpfungskette, von anorganischen LED-Chips bis hin zu LED-Leuchten und elektronischen Kontrollsystemen. Damit setzt OSRAM seine Politik von Patentaustauschverträgen mit anderen großen LED-Produzenten fort. In den vergangenen Jahren hat das Unternehmen derartige Vereinbarungen bereits mit anderen großen Playern auf dem LED-Markt wie Nichia, Philips und Toyoda Gosei geschlossen.

Durch diese Abkommen wird die Verbreitung der LED-Technologie in allen Anwendungsbereichen erheblich beschleunigt. Sie helfen den Unternehmen bei der Entwicklung, Herstellung und Vermarktung neuer Produkte, indem sie das Risiko verringern, dabei unabsichtlich die gewerblichen Schutzrechte anderer Unternehmen zu verletzen. Somit sind die Kunden, die LED-Produkte von OSRAM und Cree einsetzen, in hohem Maße davor geschützt, bei auftretenden Patentrechtsstreitigkeiten zu diesen Produkten in Mitleidenschaft gezogen zu werden.

Mit rund 8.000 erteilten Patenten und Patentanmeldungen verfügt OSRAM über eine starke Position beim geistigen Eigentum auf dem Gebiet der LED-Technologie. „Der respektvolle Umgang mit geistigem Eigentum ist für alle beteiligten Unternehmen eine wesentliche Voraussetzung für die störungsfreie Entwicklung der LED-Technologie“ kommentiert OSRAM-COO Martin Goetzeler. „Das Abkommen mit Cree ist dazu ein wichtiger Beitrag.“